Bund will sich mit 110 Mio. am Agglomerationsprogramm St.Gallen-Bodensee beteiligen

Erfolg des Agglomerationsprogramms St. Gallen – Bodensee: Mit rund 110 Millionen Franken will sich der Bund an den geplanten Verkehrsinfrastrukturprojekten im Umfang von rund 380 Millionen beteiligen. Damit profitieren Bevölkerung und Wirtschaft von einem spürbar verbesserten Verkehrssystem in der Region. Für zahlreiche Massnahmen in den 27 Agglomerationsgemeinden der drei Kantone will der Bund die Mitfinanzierung ab 2019 freigeben. Namentlich für die Aufwertung von Bahnhofsgebieten, ein Massnahmenpaket Fuss- und Veloverkehr, die Elektrifizierung der Buslinie Abtwil-St.Gallen-Wittenbach und den Autobahnzubringer Witen in Rorschach. Die Trägerschaft wird alles daran setzen, dass auch die Mitfinanzierung des Bahnhofplatzes und Bushofs in Herisau noch Eingang in die Vorlage Bundesrates findet, für die der Bundesrat heute die Vernehmlassung eröffnet hat.

Die Trägerschaft des Agglomerationsprogramms – bestehend aus den Kantonen und den Agglomerationsgemeinden – reichte im Dezember 2016 das Programm der 3. Generation beim Bund zur Prüfung ein. Nun liegen die ersten Prüfergebnisse vor und der Bundesrat eröffnet die Vernehmlassung dazu. Die Trägerschaften und Kantone haben nun die Möglichkeit, bis Ende April zu den provisorischen Prüfergebnissen Stellung zu nehmen. Das Bundesparlament wird die Freigabe der Mittel aus dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds im Frühling 2019 beraten. Die ersten Projekte der Agglomerationsprogramme aus der 3. Generation mit Bundesfinanzierung können ab Sommer 2019 realisiert werden.

Schweizweit höchste Bewertung

Das Agglomerationsprogramm St.Gallen – Bodensee erreicht in der Prüfung die im schweizweiten Vergleich höchste Anzahl von 9 Wirkungspunkten. Dadurch profitiert die Region von einem Mitfinanzierungsanteil von 35 Prozent. Das Agglomerationsprogramm St.Gallen-Bodensee gehört damit weiterhin zu den erfolgreichsten Programmen Schweizweit. So sind über alle drei bisherigen Generationen mit über 900 Fr. pro Einwohner und Beschäftigten am viertmeisten Bundesbeiträge in unsere Agglomeration geflossen. Thomas Scheitlin, Stadtpräsident St.Gallen und Vorsitzender des Lenkungsausschusses des Agglomerationsprogramms betont: „Den Erfolg des Agglomerations-programmes verdanken wir der sehr guten Zusammenarbeit über Gemeinde- und Kantonsgrenzen hinaus.“

Erfolgreiche Integration von fünf neuen Gemeinden

In der 3. Generation gehören neu auch die Gemeinden Amriswil, Hefenhofen, Romanshorn, Salmsach und Uttwil zum Aggloprogramm St.Gallen-Bodensee. Mit dem Bushof Amriswil, der Gleisquerung Romanshorn und einem grösseren Massnahmenpaket für den Fuss- und Veloverkehr hat der Bund auch wichtige Projekte in diesen neuen Agglo-Gemeinden in den A-Horizont aufgenommen und damit eine Mitfinanzierung in Aussicht gestellt. David H. Bon, Stadtpräsident Romanshorn und Mitglied des Lenkungsausschusses des Agglomerationsprogramms zeigt sich erfreut: „Über 20 Mio. Bundesmittel fliessen damit in den nächsten Jahren in den Oberthurgau“.

Grünes Licht für die Aufwertung von Bahnhofgebieten, ein Massnahmenpaket Fuss- und Veloverkehr, die Elektrifizierung der Buslinie Abtwil-Wittenbach und den Autobahnzubringer Witen in Rorschach

Ab 2019 können Massnahmen rund um die Bahnhöfe Amriswil, Flawil und Romanshorn sowie ein Gesamtpaket von Massnahmen für den Fuss- und Veloverkehr im Umfang von knapp 130 Mio. realisiert werden. Dieses Paket umfasst zum Beispiel neue Velo-Passerellen über die Steinachstrasse und über das Gleisfeld beim Bahnhof Bruggen in St.Gallen, die neue Gleisquerung in Romanshorn, die Optimierung des Bodenseeradweges oder in über hundert kleinere, aber wichtige Massnahmen in der gesamten Agglomeration. Mit der Aufnahme in den A-Horizont gibt der Bund auch grünes Licht für das Grossprojekt Autobahnzubringer Witen in Rorschach. (vgl. beiliegende Liste der Massnahmen der höchsten Priorität „A“).

Bahnhofplatz und Bushof in Herisau noch nicht auf der „A-Liste“

Das Projekt Bahnhofplatz und Bushof in Herisau ist hingegen nicht in die so genannte A-Liste aufgenommen worden. Das ist völlig unverständlich. „Das Projekt ist unabdingbar für eine zukunftsgerichtete Gestaltung des Tors zum Appenzellerland und weist klar den erforderlichen Reifegrad auf“, betont denn auch Dölf Biasotto, Ausserrhoder Regierungsrat und Mitglied des Lenkungsausschusses Agglomerationsprogramm. Die Trägerschaft wird im Rahmen der Vernehmlassung alles daran setzen, dass das Projekt noch in die Vorlage des Bundesrats aufgenommen wird.

Massnahmen Agglomerationsprogramm 3. Generation (PDF)

Hier finden Sie die Dokumente zum Agglomerationsprogramm 3. Generation (Hauptbericht, Massnahmenbericht und Anhänge).

Und einen Kurzfilm zu „Was ist ein Agglomerationsprogramm?“ finden Sie hier.