Mit dem NAF wichtige Verkehrsprojekte für die Region St.Gallen-Bodensee sichern

Die Agglomeration St.Gallen-Bodensee hat seit 2011 bereits über 150 Mio. Franken für Verkehrsprojekte aus dem Infrastrukturfonds des Bundes zugesprochen erhalten. Für die Realisierung weiterer wichtiger Projekte in der Region, wie den Bahnhofplatz Herisau, Velopasserellen in Romanshorn und St.Gallen oder den neuen Autobahnanschluss in Rorschach droht nun das Geld auszugehen. Mit einem JA zum NAF kann das Stimmvolk diesen Projekten zum Durchbruch verhelfen. Die Grundlage für die Beteiligung des Bundes im Umfang von weiteren rund 150-190 Mio. würde damit geschaffen.

Mit dem Infrastrukturfonds finanziert der Bund seit 2008 Verkehrsprojekte von Gemeinden und Kantonen auf der Basis von Agglomerationsprogrammen mit. Es wurden dafür schweizweit 6 Mia. Franken zur Verfügung gestellt. Damit wurden so genannte „dringliche Projekte“ und die ersten zwei Generationen der Agglomerationsprogramme mitfinanziert. Übrig bleiben nun noch 200 Mio. Franken für die ganze Schweiz, was angesichts der eingereichten, rund 40 Agglomerationsprogramme bei weitem nicht ausreichen wird.

Region hat bereits über 150 Mio. erhalten

Vom Agglomerationsprogramm St.Gallen-Bodensee der 1. Generation sind bereits 90% der Projekte mit Unterstützung des Bundes von rund 75 Mio. Franken umgesetzt worden oder befinden sich in Bau: Zum Beispiel die S-Bahn St.Gallen, die Durchmesserlinie der Appenzeller Bahnen, die Entlastungsstrasse in Arbon (NLK) oder der Neubau des Bahnhofplatzes St.Gallen. Das Programm der 2. Generation befindet sich aktuell in Umsetzung. Auch diesem Programm hat der Bund 40% der Investitionskosten bereits zugesichert, das entspricht weiteren 79 Mio. Franken.

Bundesgelder für die Agglomerationen gehen aus

Kürzlich hat die AGGLO St.Gallen-Bodensee nun auch das Agglomerationsprogramm der 3. Generation zur Prüfung beim Bund eingereicht (vgl. Medienmitteilung 15.12.2016). Es ist das bisher umfangreichste und umfasst mit 90 Massnahmen ein Investitionsvolumen von 380 Mio. Franken. Das heisst, beim Bund werden rund 150 Mio. Franken zur Mitfinanzierung (maximal möglich sind 50%) beantragt. Der Infrastrukturfonds reicht dafür nicht aus, denn es gibt noch rund 40 weitere Agglomerationsprogramme in der Schweiz, die gleichzeitig um Mitfinanzierung buhlen.

NAF stellt dauerhafte Finanzierung der Agglomerationsprogramme sicher

Aus diesem Grund will der Bund mit dem NAF eine ausreichende und dauerhafte Finanzierungsgrundlage für die Agglomerationsprogramme schaffen. Mit den Agglomerationsprogrammen der 3. Generation und folgenden sollen weitere wichtige Verkehrsprojekte realisiert werden. In der Agglomeration St.Gallen-Bodensee sind mit der 3. Generation  über 90 Massnahmen geplant, zu den Bedeutendsten zählen:

• Die Aufwertung von Stadt- und Strassenräumen in Arbon, Gossau und St.Gallen.
• Schlüsselprojekte für den Veloverkehr, wie die Gleisquerung Bahnhof Süd in Romanshorn oder die Passerelle Steinachstrasse in St.Gallen.
• Viele Massnahmen zur Schliessung von Netz- und Sicherheitslücken im Fuss- und Veloweg¬netz in sämtlichen Gemeinden der Agglomeration.
• Die Neugestaltung der Bahnhofplätze in Amriswil, Flawil, Herisau und Romanshorn zu attraktiven Verkehrsdrehscheiben und Eingangstoren.
• Die Elektrifizierung der Buslinie Abtwil-Wittenbach und der Kapazitätsausbau der Mühleggbahn in St.Gallen.
• Die weitere öV-Eigentrassierung in St.Gallen und ein intelligentes Verkehrsmanagement für die ganze Agglomeration.
• Der neue Autobahnanschluss Witen, der die Erreichbarkeit des Nebenzentrums Rorschach steigern und eine spürbare Verkehrsentlastung im Zentrum von Rorschach und Goldach bringen wird.

Weitere, wichtige Projekte des Agglomerationsprogramms der 3. Generation sind in der angehängten Zusammenstellung ersichtlich.

Ein Ja zum NAF für wichtige Projekte in der ganzen Region

Der NAF ist für die Region von zentraler Bedeutung. „Mit einem JA zum NAF kann das Stimmvolk weiteren, wichtigen Projekten in unserer Region zum Durchbruch verhelfen. Denn ohne Bundesgelder werden einige Vorhaben nicht finanzierbar sein“, betont denn auch Thomas Scheitlin, Vorsitzender des Lenkungsausschusses des Agglomerationsprogramms St.Gallen-Bodensee und Stadtpräsident von St.Gallen.

Unter folgendem Link finden Sie die Dokumente zum Agglomerationsprogramm 3. Generation (Hauptbericht, Massnahmenbericht und Anhänge): www.regio-stgallen.ch/download
Und einen Kurzfilm zu „Was ist ein Agglomerationsprogramm?“ finden Sie hier: www.regio-stgallen.ch/agglomerationsprogramm 

Hinweis an die Redaktionen:

Für Rückfragen steht zur Verfügung: Rolf Geiger, Geschäftsleiter, AGGLO St. Gallen – Bodensee: Tel. 071 227 40 71, 079 547 54 61